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AMD erhebt kartellrechtliche Klage gegen Intel vor US-Bezirksgericht
Datum: 28.06.2005 | Hersteller: AMD
AMD (NYSE: AMD) hat heute bekannt gegeben, dass das Unternehmen am 27. Juni 2005 bei dem US-Bundesgericht des Bezirks Delaware eine kartellrechtliche Klage gegen Intel Corporation (Intel") gemäß §2 des Sherman Antitrust Act, den §§ 4 und 16 des Clayton Acts sowie den Bestimmungen des California Business and Professions Code erhoben hat. In der 48-seitigen Klageschrift wird detailliert beschrieben, wie Intel in rechtswidriger Weise seine Monopolstellung auf dem Markt für x86-Mikroprozessoren dadurch aufrechterhalten hat, dass es weltweit auf ihre Kunden einen Zwang ausgeübt hat, keine Geschäftsbeziehungen mit AMD einzugehen. Die Klageschrift führt 38 Unternehmen namentlich auf, die allesamt Opfer der Zwangausübung durch Intel geworden sind darunter große Computerhersteller, kleine Systemhäuser, Großhändler und Einzelhändler. Intel hat auf diese Unternehmen auf drei Kontinenten auf sieben verschiedene Arten rechtswidrig Zwang ausgeübt.
Überall auf der Welt sollte den Kunden die Freiheit zustehen, die von ihnen gewünschten Produkte auszuwählen, und von innovativen Produkten zu profitieren. Diese Freiheit wird ihnen auf dem Mikroprozessormarkt geraubt", sagte Hector Ruiz, Chairman of the Board, President und CEO von AMD. Egal ob durch höhere Preise aufgrund von Monopolstellungen oder durch eine beschränkte Zahl von Wahlmöglichkeiten auf dem Markt oder durch Beeinträchtigungen der Innovation Menschen aus Osaka, Frankfurt oder Chicago zahlen jeden Tag den Preis in bar dafür, dass Intel sein Monopolstellung missbraucht."
Die Microsoft® Windows, Solaris und LinuxBetriebssystemfamilien verwenden allesamt x86-Mikroprozessoren. Sogar Apple®, ein Pionier im PC-Bereich und eines der innovativsten Unternehmen in diesem Industriezweig, hat angekündigt, für den Betrieb ihrer Mac OS® Software ab dem Jahr 2006 ausschließlich auf x86-Mikroprozessoren umsteigen zu wollen. Der Anteil von Intel an diesem kritischen Marktsegment liegt gegenwärtig bei etwa 80% der weltweiten Verkäufe gerechnet nach Stückzahlen, bzw. bei 90% gerechnet nach Verkaufserlösen. Dadurch besitzt das Unternehmen eine gesicherte Monopolstellung und eine überragende Marktmacht.
Die Klageerhebung erfolgt im Anschluss an eine kürzlich ergangene Entscheidung der japanischen Fair Trade Commission (JFTC), in der diese zu dem Ergebnis gekommen ist, dass Intel das Verbot des §3 des japanischen Kartellgesetzes verletzt habe, indem es seine Monopolstellung dazu missbraucht habe, fairen und offenen Wettbewerb auszuschalten. Nach den Feststellungen der JFTC hat Intel dadurch, dass das Unternehmen japanischen PC-Herstellern Beschränkungen auferlegt hat, in vorsätzlicher Weise rechtswidrige Geschäftspraktiken angewendet, um ein Anwachsen von AMDs Marktanteil zu verhindern. Intel hat diese Anschuldigungen nicht bestritten.
Die Europäische Kommission hat mitgeteilt, dass sie gegenwärtig ein Untersuchungsverfahren gegen Intel wegen ähnlicher möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht durchführt und im Rahmen dieses Verfahrens mit den japanischen Behörden zusammenarbeitet.
Sie müssen sich nicht nur auf unsere Worte verlassen, wenn es um Intels Missbrauchshandlungen geht; die japanische Regierung hat Intel wegen seines rechtswidrigen, auf einen Ausschluss vom Markt gerichteten Verhaltens verurteilt", sagte Thomas M. McCoy, der Executive Vice President für Legal Affairs und Chief Administrative Officer von AMD. Wir ermutigen Kartellbehörden aus aller Welt, die Störungen auf diesem Markt und die Schäden, die Intels Geschäftspraktiken den Endverbrauchern in den jeweiligen Ländern zufügen, einer vertieften Prüfung zu unterziehen. Intel zieht aus ihrer Monopolstellung in rechtswidriger Weise Gewinne, die auf Kosten der Endverbraucher und der Computerhersteller gehen, deren Gewinnmargen ohnehin bereits dünn wie ein Blatt Papier sind. Es ist für die Endverbraucher und für die Industrie jetzt endlich an der Zeit, sich weltweit von den Missbräuchen des Intel-Monopols zu befreien."
Die 48-seitige Klageschrift, die im Anschluss an eine eingehende Untersuchung unter der Federführung von Charles P. Diamond, Partner in der Anwaltskanzlei O Melveny & Myers LLP und externer Rechtsberater von AMD, erstellt worden ist, führt detailliert zahlreiche Beispiele auf, die Diamond mit den Worten umschreibt: Eine alles durchdringende globale Intrige, um Intel-Kunden zu zwingen, keine Geschäfte mit AMD zu machen". Nach den Ausführungen in der Klageschrift hat Intel in rechtswidriger Weise seine Monopolstellung unter anderem dadurch ausgenutzt, dass das Unternehmen: - Großkunden, wie z.B. Dell, Sony, Toshiba, Gateway und Hitachi, zum Abschluss von Exklusiv-Vereinbarungen mit Intel gezwungen hat, welche im Gegenzug Sonderzahlungen, diskriminierende Preise und Marketingzuschüsse vorsehen, die jeweils an die Bedingung geknüpft sind, AMD vom Markt auszuschließen;
- Nach dem was in der Industrie berichtet wird und was nunmehr durch die JFTC in Japan bestätigt worden ist, hat Intel den Unternehmen Dell und Toshiba große Summen gezahlt, damit diese keine geschäftlichen Verbindungen mit AMD eingehen.
- Intel hat dem Unternehmen Sony Millionen für die Gewährung einer Ausschließlichkeit gezahlt. Daraufhin ging der Anteil, den AMD an Sonys Geschäft hatte, von 23% im Jahr 2002, über 8% im Jahr 2003, bis auf nunmehr 0% zurück.
- andere Großkunden, wie z.B. NEC, Acer und Fujitsu, dazu gezwungen hat, Teil-Exklusivvereinbarungen abzuschließen, bei denen die Gewährung von Rabatten, Zuschüssen und Fördermitteln für die Marktentwicklung (MDF) an das Einverständnis dieser Kunden geknüpft ist, ihre Einkäufe bei AMD sehr stark einzuschränken oder sogar ganz auf diese Einkäufe zu verzichten;
- Intel hat mehrere Millionen Dollar an NEC dafür gezahlt, dass das Unternehmen die Liefermengen, die es von AMD bezieht, nicht erhöht. Diese Deckelung sichert Intel mindestens 90% des Geschäfts von NEC in Japan und beinhaltet zugleich eine weltweite Beschränkung für NEC, den Umfang der Geschäftsbeziehung mit AMD zu erweitern.
- ein diskriminierendes und retroaktives System von Anreizen eingeführt hat, welches nur bei besonders hohen Bezugsmengen zur Anwendung kommt, um so den Kunden jegliche Freiheit zu nehmen, nennenswerte Mengen an Mikroprozessoren von AMD zu beziehen;
- Als es AMD gelang, erfolgreich in den HP-Vertrieb von Notebooks einzusteigen und sich AMDs Produkte gut verkaufen ließen, reagierte Intel damit, dass das Unternehmen HP gegenüber die Auszahlung des Rabatts für das 4. Quartal 2004 mit der Begründung verweigerte, HP habe die ins Auge gefassten Rabattziele verfehlt; Intel gestattete HP, die Fehlbeträge auf die nachfolgenden Quartale zu verteilen; als Gegenleistung dafür musste HP versprechen, Intel einen Anteil von mindestens 90% an HPs wichtigstem Geschäftszweig, dem Vertrieb an den Einzelhandel, einzuräumen.
- Kunden wegen der Einführung von AMD Computerplattformen mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht hat, insbesondere in strategischen Marktsegmenten, wie z.B. im Bereich der kommerziellen Desktops.
- Der damalige CEO von Compaq, Michael Capellas, berichtete im Jahr 2000, dass Intel als Reaktion auf die Vergabe eines bestimmten Geschäftsvolumens an AMD Lieferungen von dringend benötigten Mikroprozessoren für Server zurückgehalten habe. Mit den Worten man halte ihm eine Pistole an den Kopf", erklärte er AMD, dass er gezwungen sei den Bezug bei AMD zu stoppen.
- Führungskräfte von Gateway berichteten, dass ihr Unternehmen einen hohen Preis sogar schon dafür habe zahlen müssen, dass es in geringem Umfang Geschäfte mit AMD getätigt habe. Sie brachten vor, dass Intel sie als Vergeltungsmaßnahme gewissermaßen zu Brei geschlagen habe".
- bei wichtigen Einzelhändlern, wie zum Beispiel Best Buy und Circuit City, ein Quotensystem errichtet und angewandt hat, welches diese Kunden dazu verpflichtet, vorwiegend oder sogar ausschließlich Intel-Computer auf Lager zu halten, und dadurch in unnatürlicher Weise die Auswahlmöglichkeiten der Kunden beschränkt;
- AMD ist vollständig von der Belieferung des Unternehmens Mediamarkt ausgeschlossen worden, Europas größtem Computereinzelhandelsunternehmen, auf das etwa 35% der Verkäufe im Einzelhandel in Deutschland entfällt.
- Das Unternehmen Office Depot weigerte sich unter Berufung auf das Risiko von Vergeltungsmaßnahmen, AMD-betriebene Notebooks in seinen Lagerbestand aufzunehmen, unabhängig von der Höhe der finanziellen Unterstützung, die AMD dem Unternehmen angeboten hatte.
- PC-Hersteller und technische Partnerunternehmen dazu gezwungen hat, Produkteinführungs- oder Werbeveranstaltungen von AMD zu boykottieren;
- Der damalige CEO von Intel, Craig Barrett, drohte dem Chairman von Acer mit ernsten Konsequenzen", falls dieser die Einführung des AMD Athlon64 unterstützen sollte. Diese Drohung fiel zufällig mit einer nicht näher begründeten Verzögerung einer Zahlung von USD 15-20 Mio. für Marktentwicklung zusammen, die Intel dem Unternehmen Acer schuldete. Acer zog daraufhin seine Teilnahme an der Produkteinführung im September 2003 zurück.
- seine Marktmacht dadurch missbraucht hat, dass der Industrie technische Standards und Produkte aufgezwungen worden sind, deren Zweck in erster Linie darin besteht, AMD am Wettbewerb zu hindern.
- Intel hat AMD den Zugang zu einer gleichberechtigten Mitgliedschaft im Advanced DRAM Technologie-Ausschuss verweigert, um die Mitsprache von AMD bei wichtigen Entscheidungen betreffend Industriestandards zu verhindern, die sich auf AMDs Geschäft auswirken.
- Das Unternehmen Intel hat von ihm hergestellte Compiler, welche Softwareprogramme in Maschinensprache übersetzen, so konstruiert, dass diese die Leistungsfähigkeit der Programme herabsetzen, sofern diese auf einem Computer laufen, der mit einem AMD-Mikroprozessor betrieben wird.
Um den vollständigen Text der Klageschrift einzusehen, besuchen Sie bitte die Website http://www.amd.com/breakfree .
Führende Zeitungen wie zum Beispiel The Wall Street Journal, The Washington Post, The Economist, San Jose Mercury News und CNET haben AMD als ein führendes Unternehmen im Bereich der Mikroprozessor-Innovation beschrieben. AMD hat in einigen kritischen Bereichen des x86-Marktes eine technologische Führungsposition erreicht, insbesondere mit seinem AMD Opteron-Mikroprozessor, dem ersten 64-bit Mikroprozessor aus der x86-Familie, der auch bei 32 bit funktioniert. Das Unternehmen hat außerdem seine Verpflichtung erklärt, dabei zu helfen, bis zum Jahr 2015 rund 50% der Weltbevölkerung die Grundzüge des Computerwesens und die Verbindung zum Internet zugänglich zu machen.
AMDs Meinung zu fairem und offenem Wettbewerb AMD tritt für fairen und offenen Wettbewerb sowie für die Werte und Wahlmöglichkeiten ein, die der Wettbewerb den Marktteilnehmern bietet. Die innovative AMD-Technologie erlaubt Anwendern den Aufbruch zu neuen Leistungs-, Produktivitäts- und Kreativitätsniveaus. Geschäftszweige und Endverbraucher sollten die Freiheit haben, unter einer großen Bandbreite an konkurrierenden Produkten auszuwählen, die in einem kontinuierlichen Innovationsprozess entstehen. Wenn die Kräfte des Marktes ordnungsgemäß funktionieren, haben Endverbraucher die Auswahl und jeder gewinnt dabei. Für weitere Informationen besuchen Sie bitte die Webseite: http://www.amd.com/breakfree .
Links zum Thema:
AMD Anklageschrift
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